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Pflegebedürftige, die Heimen untergebracht sind, werden seit Januar 2022 mit einem Leistungszuschlag zum pflegebedingten Eigenanteil unterstützt. Doch wie wirkt diese Maßnahme? Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat das ausgewertet.

Die Eigenanteile, die pflegebedürftige Heimbewohner zahlen müssen, steigen seit Jahren stark an. Seit Januar 2022 zahlt die Pflegeversicherung einen Leistungszuschlag zum pflegebedingten Eigenanteil der pflegebedürftigen Person. Mit Dauer der vollstationären Pflege steigt auch der Zuschlag: Im ersten Jahr trägt die Pflegekasse 5 Prozent des pflegebedürftigen Eigenanteils, im zweiten Jahr 25 Prozent, im dritten Jahr 45 Prozent und danach 70 Prozent. Ziel der Maßnahme ist, Pflegebedürftige vor Überforderung durch steigende Pflegekosten zu schützen, schreibt das Bundesgesundheitsministerium dazu.

Doch wird dieses Ziel erreicht? Das wollte der Verbandes der Ersatzkassen (vdek) wissen und wertete deshalb Vergütungsvereinbarungen der Pflegekassen mit den Pflegeeinrichtungen des Verbandes im Zeitraum vom 1.1.2022 bis 1.7.2022 aus.

Zu den Ergebnissen der Datenauswertung schreibt der Verband, dass der Entlastungseffekt bei kurzer Aufenthaltsdauer im Pflegeheim verpufft:
Pflegebedürftige mit einem Aufenthalt bis zu 12 Monaten und einem Zuschlag von 5 Prozent mussten am 1.1.2022 bundesweit einen durchschnittlichen Eigenteil von bundesweit 2.133 Euro bezahlen. Am 1.7.2022 lag dieser bereits wieder bei 2.200 Euro.
Bei einem Aufenthalt von 12 bis 24 Monaten (Zuschlag von 25 Prozent) stieg der Eigenanteil im gleichen Zeitraum von 1.951 Euro auf 2.007 Euro, ab 24 Monaten (Zuschlag 45 Prozent) von 1.769 auf 1.814 Euro und ab 36 Monaten (Zuschlag 70 Prozent) von 1.541 auf 1.573 Euro pro Monat.
Ohne die Zuschläge hätten die Pflegebedürftigen am 1.1.2022 einen durchschnittlichen Eigenanteil von 2.179 Euro bezahlen müssen. Am 1.7.2022 lag dieser Wert bei 2.248 Euro monatlich.
Es zeige sich, so der vdek, dass der Entlastungseffekt bei einer langen Aufenthaltsdauer trotz der grundsätzlich gestiegenen Anteile deutlich spürbar ist, während er bei einer Aufenthaltsdauer unter 12 Monaten bereits nach 6 Monaten verpufft ist.

Keine nachhaltige Entlastung für Pflegebedürftige

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek, betonte: “Die Entlastung bei den Eigenanteilen ist für die Pflegebedürftigen besonders im ersten Jahr nur begrenzt spürbar – sie wird durch die Steigerung der Pflegeentgelte marginalisiert. Die Eigenanteile sind in der Gesamtschau weiterhin zu hoch”, fasste Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek, die Ergebnisse zusammen.
Gründe für die Kostensteigerungen seien die Refinanzierung gestiegener Löhne und steigende Lebenshaltungs- und Energiekosten. Denn der gesetzliche Zuschlag beziehe sich nur auf die pflegebedingten Aufwendungen und nicht auf die Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Investitionskosten.

“Bei so hohen Eigenanteilen bleibt Pflegebedürftigkeit ein Armutsrisiko”, so Elsner. “Wir brauchen dringend eine nachhaltige politische Lösung für das Problem insgesamt. Dabei stehen auch die Bundesländer in der Verantwortung, endlich die Investitionskosten für die Pflegeeinrichtungen zu übernehmen. Das würde die Pflegebedürftigen um durchschnittlich 469 Euro pro Monat entlasten”, so die vdek-Vorstandsvorsitzende.

Deutsche gelten als besonders sicherheitsbedürftig. Doch anhand ihrer Versicherungsverträge kann man nicht unbedingt zu dieser Einschätzung kommen. Vielmehr werden existenzielle Risiken vernachlässigt.

26 Prozent der Bundesbürger halten den Schutz durch eine Berufsunfähigkeitsversicherung für besonders wichtig. Bei Befragten, die zwischen 25 und 34 Jahre alt sind, beträgt dieser Wert sogar 35 Prozent [1]. Das zeigte eine repräsentative Online-Umfrage von YouGov im Auftrag eines Versicherungsvermittlers anlässlich des Tags der Versicherungen, der jährlich am 28. Juni begangen wird.

Doch obwohl Risikobewusstsein vorhanden ist, geben nur 15 Prozent der Befragten an, eine solche Versicherung abgeschlossen zu haben. Kleiner Lichtblick: 2021 waren die Zahlen mit 12 Prozent noch schlechter [2].

Auch andere Versicherungen, die persönliche oder existenzielle Risiken absichern, stehen bei den Deutschen nicht hoch im Kurs. So zeigt die Untersuchung, dass nur 12 Prozent der Befragten über eine Risikolebensversicherung verfügen. Eine private Pflegeversicherung besitzen nur 10 Prozent der Befragten.

Über die Studie:
[1] Die verwendeten Daten beruhen auf einer Online-Umfrage der YouGov Deutschland GmbH, an der 1002 Personen zwischen dem 14.03. und 16.03.2022 teilnahmen. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren.
[2] Die verwendeten Daten beruhen auf einer Online-Umfrage der YouGov Deutschland GmbH, an der 1005 Personen zwischen dem 31.03. und 05.04.2021 teilnahmen. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren.

Das derzeitige Beitragsrecht in der gesetzlichen Pflegeversicherung benachteiligt Eltern mit mehr Kindern, stellte das Bundesverfassungsgericht fest. Nun muss der Gesetzgeber nachbessern. Bis wann dafür Zeit ist und wie die Richter argumentierten.

Beitragspflichtige Eltern in der sozialen Pflegeversicherung werden unabhängig von der Zahl der von ihnen betreuten und erzogenen Kinder mit gleichen Beiträgen zur sozialen Pflegeversicherung belastet. Das ist mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes unvereinbar, so ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. April, der am 25. Mai veröffentlicht wurde.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass mit der Anzahl der Kinder in einem Haushalt auch der Erziehungsaufwand steigt. Das finde im aktuellen Beitragsrecht keine Berücksichtigung. Dass Eltern unabhängig von der Zahl ihrer Kinder mit den gleichen Beiträgen zur Pflegeversicherung belastet werden, ist verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt, so das Bundesverfassungsgericht. Diese Benachteiligung tritt bereits ab einschließlich dem zweiten Kind ein, heißt es in dem Beschluss. Innerhalb des Systems werde dieser Nachteil nicht hinreichend kompensiert, kritisierten die Richter.

Anders verhält es sich im Beitragsrecht zur gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung. Dort kommt es zu keiner Benachteiligung der Eltern, weil der wirtschaftliche Erziehungsaufwand im System der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung jeweils hinreichend kompensiert wird, so das Bundesverfassungsgericht.

Nun muss der Gesetzgeber bis zum 31. Juli 2023 eine Neuregelung des Beitragsrechts zur sozialen Pflegeversicherung treffen.

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Senioren-WGs Anrecht auf Leistungen der Behandlungspflege haben: auch wenn es sich um einfache Tätigkeiten wie die Vergabe von Medikamenten und das Anziehen von Thrombosestrümpfen handelt. Eine Krankenkasse hatte sich zuvor geweigert, für die ambulanten Pflegedienste zu zahlen, die gewöhnlich derartige Aufgaben in den Einrichtungen übernehmen.

Senioren- und Demenz-Wohngemeinschaften boomen! Hunderte derartige Einrichtungen sind in den letzten Jahren bundesweit entstanden. Und das aus gutem Grund. Sie bewahren ältere Menschen davor, ins Pflegeheim zu müssen. Stattdessen teilen sie sich eine WG, haben eine eigene Wohnung bzw. ein eigenes Zimmer und zusätzliche Gemeinschaftsräume. So können sie gemeinsam kochen, plaudern und die Freizeit gestalten, während die Bewohnerinnen und Bewohner doch ein Stück Autonomie wahren. Betreut werden sie zusätzlich von Personen, die bei der Organisation des Alltags helfen. Die Gruppen in solchen WGs sind oft viel kleiner als in einem Pflegeheim, sodass sie sich individueller aufgehoben wissen.

Aber in welchem Umfang haben diese Menschen auch Anrecht auf Behandlungspflege, die von ambulanten Pflegediensten erbracht wird? Mit dieser Frage musste sich das Bundessozialgericht befassen. Eine bayrische Krankenkasse hatte sich geweigert, den Pflegebedürftigen Leistungen zur sogenannten einfachsten medizinischen Behandlungspflege zu erstatten. Das sind stark vereinfacht Aufgaben, die auch von nicht medizinisch geschultem Personal erbracht werden können, aber auf die dennoch ein Erstattungsanspruch durch die Kassen besteht – sofern ein Arzt die Notwendigkeit hierfür festgestellt hat. Die Grundlagen sind u.a. im 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB 5) festgeschrieben.

Die Argumente der Krankenkasse: Solche “einfachen” Aufgaben müssten nicht extra von Pflegediensten ausgeführt werden. Stattdessen könnten auch die Bewohner untereinander diese Aufgaben übernehmen: oder jene Betreuer, die in den WGs vor Ort seien. Zudem müssten bei Pflegebedürftigen, die zuhause betreut werden, auch die Angehörigen derartige Tätigkeiten ausführen.

WG-Bewohner klagen erfolgreich

Drei Seniorinnen und Senioren klagten aber, nachdem die Krankenkasse für diese Zahlungen nicht mehr zahlen wollte. Mit Erfolg: sowohl das Sozialgericht Landshut als auch das Bayerische Landessozialgericht entschieden im Sinne der Pflegebedürftigen. Und letztendlich auch das Bundessozialgericht in Kassel (Urteil vom 26.03.2021, B 3 KR 14/19 R). Bei diesem Urteil ging es um die Frage, ob eine Senioren-WG-Bewohnerin dreimal täglich Anspruch auf Medikamentengabe durch einen ambulanten Pflegedienst hat: Was der BSG bejahte. Sie besaß Pflegegrad 4.

“Nach der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen gesetzlicher Krankenversicherung und sozialer Pflegeversicherung bei ambulanter Versorgung können Versicherte Leistungen der Behandlungspflege als häusliche Krankenpflege – einschließlich der einfachsten Maßnahmen – auch dann beanspruchen, wenn sie zugleich ambulante Pflegeleistungen im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung beziehen”, für das Bundessozialgericht aus. Das gelte auch dann, wenn mehrere Pflegeversicherte Leistungen der häuslichen Pflegehilfe gemeinsam in Anspruch nehmen. Die Richter verwiesen auf die Reform des Pflegebedürftigkeits-Begriffes durch die Pflegestärkungsgesetze. Dort war der Leistungsanspruch ausgebaut worden.

Dennoch fallen auch hohe Kosten an, wenn man in die Senioren-WG zieht: Die oft nicht gedeckt werden können. Neben der Miete etwa auch Geld für das Essen und das Betreuungspersonal. Mitunter sind die Kosten höher, als wenn man zuhause in den eigenen vier Wänden betreut werden würde. Auch, wer alternative Formen des Wohnens einem Pflegeheim vorziehen würde, sollte demnach mit einer Pflegezusatzversicherung vorsorgen.

Pflegevorsorge ist doch nur im Alter ein Thema? Neue Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums zeigen, dass dies nicht so ist. Zwar steigt mit zunehmendem Alter tatsächlich die Wahrscheinlichkeit, ein Pflegefall zu werden. Aber auch Deutsche unter 65 Jahren sind zahlreich betroffen.

Pflegevorsorge ist wichtig! Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung. Nicht nur, weil es in Deutschland immer mehr Pflegebedürftige gibt, die gut umsorgt sein wollen: 4,32 Millionen waren es bereits zum Jahresende 2020 und damit knapp 62 Prozent mehr gegenüber 2015. Sondern auch, weil einen die Pflegebedürftigkeit auch in jüngeren Jahren treffen kann.

1,02 Millionen Menschen erhalten Leistungen aus der Pflegeversicherung, obwohl sie jünger sind als 65 Jahre. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums. Keineswegs ist es so, dass sie weniger stark betroffen sind. Fast die Hälfte der “jüngeren” Pflegebedürftigen hat einen der drei höchsten Pflegegrade 3, 4 oder 5. Sie sind entsprechend eingeschränkt. Gleichwohl haben Hochbetagte ein weit höheres Risiko, zum Pflegefall zu werden: mehr als die Hälfte aller Pflegebedürftigen (53,8 Prozent) ist über 80 Jahre alt.

Dabei kann einen die Pflegebedürftigkeit auch bereits in jungen Jahren treffen. 186.637 Personen sind jünger als 15 Jahre und weitere 145.137 Pflegebedürftige zählten zur Altersklasse 15 bis unter 30 Jahre, so zeigt die Pflegestatistik. Entsprechend empfiehlt es sich, das Thema Pflegevorsorge auch in jungen Jahren schon auf die Themenliste zu setzen. Ursachen sind nicht nur Verkehrs- und Sportunfälle, sondern oft auch schwere Krankheiten.

Schützen kann man sich mit Invaliditäts- und Pflegezusatzversicherungen. Auch deshalb, weil die gesetzliche Pflegeversicherung nur ein Teilkasko-Schutz ist: gar nicht dafür angedacht, alle Kosten zu übernehmen. Sie soll das finanzielle Risiko nur erleichtern.

Geförderte Tarife: oft nicht die bessere Wahl

Wer sich rechtzeitig gegen das Pflegerisiko absichert, hat für den Fall der Fälle finanziell vorgesorgt. Das empfiehlt sich auch aus einem weiteren Grund: nicht geförderte Pflegezusatz-Policen können mitunter preiswerter und umfangreicher sein als jene staatlich geförderten, die unter dem Namen “Pflege-Bahr” bekannt sind, benannt nach dem früheren Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Aber Vorerkrankungen und ein höheres Lebensalter wirken sich negativ aus: entweder man findet nur einen teureren Schutz oder schlimmstenfalls gar keinen. Auch deshalb empfehlen viele Expertinnen und Experten, schon zeitig vorzusorgen.

Bei Pflege-Bahr sind Risikozuschläge aufgrund von Vorerkrankungen hingegen unzulässig, weshalb diese Policen mitunter sogar teurer und weniger leistungsfähig sind als die “normalen” Angebote, sind hier doch mehr ältere und kränkere Menschen mit Gesundheitsrisiken versichert. Abgelehnt werden darf hier nur, wer bereits einen Pflegegrad zugesprochen bekam. Dennoch sollten auch die staatlich geförderten Tarife geprüft werden, denn auch hier gibt es sehr gute Angebote. 60 Euro schießt der Staat hier jährlich zu. Riskanter ist es hingegen, auf zusätzlichen Pflegeschutz komplett zu verzichten.

Das Geld aus einer solchen Pflegezusatzversicherung kann dann genutzt werden, um Angehörige finanziell zu unterstützen. Denn auch dies verraten die Zahlen der Bundesregierung: 80 Prozent aller Pflegebedürftigen werden zuhause betreut: und wünschen dies oft auch. Unterstützung bieten ambulante Pflegedienste, auch eine teilstationäre Unterbringung ist möglich. Bedeutet aber oft auch, dass die Angehörigen ihre Arbeitszeit reduzieren müssen: oder gar ganz aus dem Berufsleben ausscheiden. Ein Beratungsgespräch hilft, den passenden Schutz zu finden!

Pflegevorsorge ist wichtig. Das zeigt sich an den jüngsten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes. Demnach stieg die Zahl der Pflegebedürftigen auf mehr als 4 Millionen Menschen. Welche Versorgungsarten dabei besonders häufig sind.

Im Vergleich zum Dezember 2017 ist die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland um 21 Prozent auf 4,13 Millionen Menschen im Dezember 2019 gestiegen. Die starke Zunahme führt das Statistische Bundesamt, das die Zahlen veröffentlichte, auf den neuen, weiter gefassten Pflegebedürftigkeitsbegriff zurück.

Im Pflegeversicherungsgesetz (Sozialgesetzbuch XI) ist die Definition enthalten (§ 14 Abs. 1):
“Pflegebedürftig (…) sind Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen. Es muss sich um Personen handeln, die körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingte Belastungen oder Anforderungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, und mit mindestens der in § 15 festgelegten Schwere bestehen.”

Pflegebedürftige nach Versorgungsart

Die weitaus meisten der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt. Das trifft auf 3,31 Millionen Menschen zu (entspricht 80 Prozent der Pflegebedürftigen). Bei 2,33 Millionen Pflegebedürftigen übernehmen Angehörige die Pflege. Bei 980.000 Bedürftigen übernehmen ambulante Pflegedienste die Versorgung ganz oder teilweise, während die Pflegebedürftigen weiterhin in Privathaushalten leben. Die vollstationäre Betreuung in Pflegeheimen gilt für ein Fünftel (820.000) der Pflegebedürftigen.

Vergleicht man diese Zahlen mit Dezember 2017, als das Statistische Bundesamt zuletzt Zahlen dazu vorlegte, fällt auf, dass die Zahl der vollstationär Gepflegten nahezu unverändert bleibt, während die Pflege zu Hause um 27 Prozent zunahm (das entspricht 710.000 Personen).

Weitere Auffälligkeiten: 62 Prozent der Pflegebedürftigen waren weiblich. Und je älter die Menschen sind, desto höher die Wahrscheinlichkeit, pflegebedürftig zu werden: Sind in der Altersgruppe der 70-74 Jahre alten Menschen etwa 8 Prozent pflegebedürftig, steigt dieser Wert bei den über 90-jährigen auf 76 Prozent.

Die ambulante Pflege wird im politischen Diskurs gern vernachlässigt, wenn über steigende Eigenanteile in Pflegeheimen etc. debattiert wird. Dabei ist sie immer noch der Normalfall: Zwei von drei Pflegebedürftigen werden durch Angehörige in den eigenen vier Wänden betreut. Aktuelle Zahlen eines Krankenversicherers zeigen nun, welchen Aufwand das für die Angehörigen bedeutet.

Wenn Menschen zuhause gepflegt werden, ist Geld ein wichtiger Aspekt: aber bei weitem nicht der einzige. Denn auch die zeitliche, psychische und physische Belastung ist hoch, wie nun erneut der repräsentative AOK-Pflege-Report zeigt. Pflege ist für viele Angehörige ein Vollzeitjob! Zudem einer, der die Betroffenen oft völlig unvorbereitet trifft.

Die Studienmacher der Krankenkasse haben jene Personen befragt, die für die Pflege eines Nahestehenden hauptverantwortlich sind. Die Antworten überraschen. So geben die befragten Pflegehaushalte im Mittel eine zeitliche Belastung von mehr als achteinhalb Stunden (8,6 Stunden) pro Tag für die Unterstützung der Pflegebedürftigen an.

Fast drei Viertel dieser Zeit übernehmen die Haupt-Pflegepersonen. Andere -nicht bezahlte- Personen, in der Regel ebenfalls Angehörige, springen im Schnitt für 1,5 Stunden ein. Nur knapp eine Dreiviertelstunde (0,7 Stunden) pro Tag wird von Pflegediensten oder über andere Leistungen der Pflegeversicherung erbracht.

Haushalte, in denen Menschen mit den Pflegegraden 3 bis 5 oder mit einer demenziellen Erkrankung gepflegt werden, sind besonders stark gefordert: Hier leistet ein Viertel der betroffenen Haushalte rund zehn Stunden Pflegearbeit pro Tag.

“Die Leistungsangebote der Pflegeversicherung sind in den letzten Jahren deutlich ausgebaut und flexibler gestaltet worden. Trotzdem ist jede vierte Person, die einen Angehörigen zu Hause pflegt, durch die Pflege insgesamt hoch belastet”, sagt Dr. Antje Schwinger, die an der Studie beteiligt gewesen ist. Und die Zahlen machen zudem deutlich, dass man Pflege im Regelfall nicht mal eben nebenbei bewältigen kann. Fast immer ist es erforderlich, dass eine Person im Berufsleben kürzer tritt oder im Job sogar vorübergehend ganz aussetzt.

Private Pflegezusatzversicherung kann unterstützen

Die Eigenanteile, die pflegende Angehörige laut Studie allein für zusätzliche Pflegeleistungen aufbringen müssen, sind zwar weit geringer, als wenn ein Mensch vollstationär im Heim betreut werden muss. Aber dennoch muss ungefähr jeder vierte Pflegebedürftige im Schnitt 250 Euro pro Monat zuschießen – wie gesagt, allein für Pflege und Betreuung. Weitere Kosten kommen hinzu: die Einbußen, wenn im Job weniger Geld verdient wird, sind hier nicht berücksichtigt.

Auch deshalb ist es empfehlenswert, eine private Pflegezusatzversicherung abzuschließen. Das Geld können Pflegebedürftige auch frei verwenden, um pflegende Angehörige finanziell zu unterstützten. Diese Tarife sind noch immer ein Nischenprodukt, obwohl selbst Bundesregierung und Verbraucherschutz einen solchen Vertrag empfehlen und sie in Form sogenannter Pflege-Bahr-Policen staatlich gefördert werden (nach dem früheren Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr benannt). Aktuell sorgen nach Zahlen des PKV-Verbandes nur 4,6 Prozent der 82 Millionen Pflegepflichtversicherten mit einem Pflegezusatz-Schutz vor.

Mit Blick auf die drohende Belastung lohnt es sich, auf die sogenannten Assistance-Leistungen zu schauen. Ob die Vermittlung eines ambulanten Pflegedienstes, Hilfe beim Einkaufen, Menüservices etc.: die Möglichkeiten sind hier vielfältig. Ein Beratungsgespräch empfiehlt sich zu den oft komplexen Verträgen.

Eine Umfrage offenbarte in 2019 ein erstaunliches Unwissen der Deutschen zu Pflegekosten: Rund 43 Prozent der Deutschen glauben tatsächlich, die gesetzliche Pflegeversicherung würde die Kosten für einen vollstationären Pflegeplatz in voller Höhe übernehmen. Das aber ist ein tückischer Irrtum. Denn die Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung in 1995 nur als ergänzende “Teilkasko” angelegt, weswegen Pflegebedürftige für einen großen Teil der Kosten selber aufkommen müssen.

Doch damit nicht genug! Die Kosten für Pflege und Heimunterbringung bedrohen auch die Familie, da Kinder auch für Eltern unterhaltspflichtig sind. Und wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Celle zeigt, können sogar Sparkonten der Enkel für Pflegekosten herangezogen werden, falls die Rente der Großeltern nicht für die Heimunterbringung ausreicht. Das Urteil sollte eine wichtige Mahnung sein, sich um privaten Versicherungsschutz zu bemühen.

Elternunterhalt für Pflege: Kinder haften für die Eltern

In Sachen Pflege gilt in Deutschland der Grundsatz, dass Kinder auch für ihre Eltern haften. Zwar: Reicht das Geld des Pflegebedürftigen und der gesetzlichen Sozialversicherung nicht aus, springt zunächst das zuständige Sozialamt ein. Jedoch macht das Sozialamt anschließend Angehörige ausfindig, die für den Unterhalt des Betroffenen einstehen müssen: in der Regel Ehepartner und Kinder.

Ab einem Bruttoeinkommen von mehr als 100.000 Euro jährlich greifen die Sozialämter dann ordentlich zu: Geschützt ist nur ein bestimmter Eigenbetrag – als Richtwert gilt aktuell laut Düsseldorfer Tabelle eine Einkommensgrenze von 24.000 Euro netto jährlich für Alleinstehende und 43.200 Euro netto jährlich für zusammenlebende Ehegatten. Was allerdings darüber liegt, muss hälftig für den Elternunterhalt abgetreten werden.

Pflegekosten gelten als Armutsrisiko

Viele Familien sind durch die Pflegekosten überfordert. Nicht von ungefähr. Im bundesweiten Durchschnitt zahlen Pflegebedürftige derzeit schon 1.940 Euro im Monat für einen Pflegeheimplatz. Der Betrag setzt sich zusammen aus durchschnittlich 731 Euro monatlich als Eigenanteil für die Pflege, durchschnittlich 756 Euro im Monat für Unterkunft und Verpflegung sowie durchschnittlich 453 Euro im Monat für Investitionskosten des Heims, etwa Renovierung und neue medizinische Geräte. Sozialverbände wie Deutschlands größer Sozialverband VdK warnen deswegen vor einem hohen Armutsrisiko durch immer höher werdende Kosten bei Pflegebedürftigkeit.

OLG Celle: Sozialamt darf Pflegekosten der Großmutter vom Sparkonto der Enkel wiederholen

Wie ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle nun zeigt, sind sogar die Sparkonten der Enkel bei Pflegebedürftigkeit in Gefahr (Az. 6 U 76/19). Eine Rentnerin hatte sich von ihrer geringen Rente jahrelang etwas für die Enkel abgespart, legte hierfür zwei Sparkonten auf die Namen der Enkel an. Diese Konten bediente die Seniorin mit je 50 Euro im Monat für immerhin elf und neun Jahre. Als die Frau aber pflegebedürftig wurde und in ein Pflegeheim ziehen musste, reichte ihre Rente in Höhe von 1.250 Euro nicht mehr aus, um die hohen Eigenanteile für die stationäre Unterbringung im Pflegeheim zu zahlen.

Sozialleistungen in Höhe von insgesamt 25.041 Euro musste aus diesem Grund das zuständige Sozialamt zuschießen. Jedoch: Das Sozialamt wollte sich sein Geld von den Angehörigen wiederholen, forderte deswegen 6.000 Euro vom Sparkonto des ersten Enkels und 5.850 vom Sparkonto des zweiten Enkels zurück. Und mit dieser Forderung erhielt das Sozialamt nun vor dem Oberlandesgericht Celle recht: Regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige können tatsächlich durch das Sozialamt eingefordert werden, sobald die Schenkenden selbst bedürftig sind.

Ausnahme: Anstandsschenkungen dürfen nicht zurückgefordert werden

Denn Schenkungen liegen gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) der Rückforderung und dem Widerruf, wenn Schenkende bedürftig werden. Eine Ausnahme gilt nur für Pflicht- und Anstandsschenkungen. Anstandsschenkungen aber sind “gebräuchliche Gelegenheitsgeschenke des täglichen Lebens” sowie “kleinere Zuwendungen”. Auch Taschengeld fällt darunter, das Kindern und Enkeln zum Verbrauch gegeben wird – solche Schenkungen hätten die Enkel behalten dürfen.

Bei langjährigen Sparkonten aber handelt es sich laut Oberlandesgericht um Zahlungen, die dem Kapitalaufbau dienen – in diesem Fall als finanzielles Polster für die Enkel. Und der jährliche Wert der Zahlungen hätte, gemessen an den finanziellen Verhältnissen der Großmutter, den Wert von Gelegenheitsgeschenken übertroffen. So gesehen hat die Großmutter über ihre Verhältnisse “geschenkt”.

Dass die Großmutter beim Anlegen der Sparkonten noch nicht von ihrer späteren Pflegebedürftigkeit wissen konnte, spielt hierbei laut Gericht keine Rolle – die Familie musste die Gelder auf den Sparkonten nun trotzdem herauszugeben. Und mehr noch: Auch die Kosten des Rechtsstreits gehen nun zulasten der Enkel und zulasten der Familie. Somit hat die Sparerin nicht erreicht, was sie erreichen wollte: Die finanzielle Absicherung der Enkel. Ihr mühsame Sparen war aus dieser Sicht vergebens – durch die Pflegekosten wurde das Geld anders aufgebraucht.

Privater Schutz bei Pflegebedürftigkeit sichert auch Erspartes der Nachkommen

Das Urteil sollte also Warnung sein für alle, die für die Nachfahren sparen und diese dadurch absichern wollen: Zusätzlich zum Sparen ist privater Versicherungsschutz gegen Kosten der Pflegebedürftigkeit dringend geboten. Denn nur dieser private Versicherungsschutz sichert zugleich, dass Kinder und Enkel nicht durch Elternunterhalt belastet werden und sichert zudem das Ersparte für Nachkommen vor dem Sozialamt. Wer hierzu Rat sucht, der sollte sich dringend an eine Expertin oder an einen Experten wenden.

Die Bundesregierung will Kinder beim sogenannten Elternunterhalt entlasten: Künftig sollen Angehörige für stationäre Pflegekosten nur noch zahlen, wenn sie mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen. Das Gesetz würde viele Bürgern, die aktuell von hohen Pflegekosten betroffen sind, enorm helfen. Doch schon regt sich Widerstand der Städte und Kommunen, die das Ganze zahlen müssten.

Nur wer mindestens 100.000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch für pflegebedürftige Eltern zahlen: So sieht es das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz vor. Am Mittwoch wurde das Gesetz vom Bundeskabinett gebilligt, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Nun muss der Bundestag noch zustimmen. Es ist ein Gesetz, dass viele Angehörige von Pflegebedürftigen finanziell deutlich entlasten würde.

Elternhalt: Kinder haften für ihre Eltern!

Zur Erinnerung: In Sachen Pflege gilt der Grundsatz, dass Kinder für ihre Eltern haften. Reicht das Geld des Pflegebedürftigen und der gesetzlichen Sozialversicherung nicht aus, springt zwar zunächst das zuständige Sozialamt ein. Dieses macht aber anschließend Angehörige ausfindig, die für den Unterhalt des Betroffenen einstehen müssen: in der Regel Ehepartner und Kinder.

Bei ihnen greifen die Sozialämter dann ordentlich zu. Jeder Unterhaltspflichtige muss für die Pflegekosten einstehen. Geschützt ist nur ein bestimmter Eigenbetrag: Als Richtwert gilt aktuell eine Einkommensgrenze von 21.600 Euro netto für Alleinstehende und 38.800 Euro netto per annum für Familien. Was darüber liegt, muss im Zweifel für die Pflege abgetreten werden.

Viele Familien sind aber durch die Pflegekosten überfordert. Nicht von ungefähr. Im Schnitt müssen die Bundesbürger schon 1.830 Euro im Monat für einen Pflegeheimplatz aufbringen, wenn ein Familienmitglied vollstationär versorgt werden muss. In den letzten Jahren sind die Kosten stark angestiegen. Im teuersten Bundesland Nordrhein-Westfalen kann eine solche Unterbringung gar knapp 2.500 Euro im Monat verschlingen. Die Kosten sind regional sehr verschieden.

Hier will die Bundesregierung die Bürger künftig stärker entlasten, so dass eine Freigrenze von 100.000 Euro brutto im Jahr greifen soll: Erst, wer mehr Einkommen hat, soll für den Pflegeheimplatz zuschießen müssen. Eine Entlastung sei “längst überfällig”, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch Sozialverbände begrüßten den Vorstoß.

Kommunen sind dagegen

Ob sich das Angehörigen-Entlastungsgesetz tatsächlich wird durchsetzen können, ist aber noch nicht sicher. Denn speziell die Kommunen sind dagegen. Schon jetzt greifen die kommunalen Sozialämter den Pflegebedürftigen mit 3,9 Milliarden Euro pro Jahr unter die Arme: Tendenz stark steigend. Sie müssten auch die Mehrkosten der Pflegereform tragen, die auf bis zu eine Milliarde Euro pro Jahr geschätzt werden.

Hier sei daran erinnert, dass viele Kommunen schon jetzt überschuldet sind und kommunale Aufgaben nur mit neuen Schulden stemmen können. “Es ist grundsätzlich zumutbar, dass Kinder und Eltern gegenseitig füreinander einstehen. Daran sollte nicht gerüttelt werden”, sagt folglich Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, der Funke Mediengruppe.

Es ist also noch nicht sicher, ob und in welchem Umfang die Bürger entlastet werden: Wie so oft ist das eine Frage, wer es letztendlich bezahlen soll. Doch auch wenn die gewünschte Entlastung kommt: Auf eine Pflegezusatzversicherung sollte man dennoch nicht verzichten. Ohnehin werden rund zwei Drittel aller Pflegebedürftigen in den eigenen vier Wänden betreut: Die Angehörigen nehmen hierfür oft Entbehrungen in Job und Karriere in Kauf. Hier kann eine Rente oder ein Pflegetagegeld einen finanziellen Ausgleich schaffen. Die Pflegebedürftigkeit wird weiterhin ein Armutsrisiko bedeuten.

Das Wissen der Deutschen über die Pflegeversicherung ist noch immer lückenhaft. Fast zwei Fünftel (42 Prozent) gehen laut einer aktuellen Umfrage davon aus, dass die gesetzliche Pflegeversicherung die gesamten Kosten übernimmt. Ein gefährlicher Irrtum, der im Zweifel die ganze Familie belastet — denn auch die Kinder haften bei den Pflegekosten für ihre Eltern.

Seit 1995 gibt es in Deutschland die gesetzliche Pflegeversicherung. Und auch, wenn es sich um eine recht junge Säule der Sozialversicherung handelt, war ihre Einführung doch sinnvoll. Zuvor gab es speziell für die Unterstützung von Pflegebedürftigen in den eigenen vier Wänden kaum eine Infrastruktur, etwa durch ambulante Pflegedienste, viele Menschen hatten keinen Grundschutz. In einer alternden Gesellschaft, die heute schon 2,9 Millionen Pflegebedürftige zählt, war da politisches Handeln geboten.

Mehrheit der deutschen auf Pflegefall schlecht vorbereitet

Doch auch fast 25 Jahre nach ihrer Einführung ist das Wissen der Deutschen über die Pflegeversicherung sehr lückenhaft. Und das kann zu bitteren Konsequenzen führen: bis dahin, dass sich ein Pflegefall in der Familie als Armutsfalle entpuppt. So werden nicht nur die tatsächlichen Kosten der Pflegebedürftigkeit von vielen Bürgern unterschätzt. Viele wissen auch nicht, was ihnen durch die gesetzliche Pflegekasse zusteht — oder genauer formuliert, worauf sie eben keinen Anspruch haben.

Laut einer repräsentativen Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag eines großen Bankhauses glauben nämlich 43 Prozent der Deutschen, dass der gesetzliche Pflegeversicherer die gesamten Kosten für einen vollstationären Pflegeheimplatz übernimmt. Das ist aber ein Trugschluss, der teuer werden kann. Denn die gesetzliche Pflegeversicherung ist eine Art Teilkasko — und war von vorn herein darauf angelegt. Sie sollte eben eine Grundsicherung bieten, die durch zusätzliche private Vorsorge ergänzt werden muss.

Infolgedessen wissen diese Personen auch nicht, dass ihnen hohe Kosten drohen, wenn es zum Ernstfall kommt. Weitere 21 Prozent der Befragten schätzen die Pflegekosten viel zu niedrig ein, nämlich unter 1.000 Euro. Das ist, zumindest wenn jemand dauerhaft betreut werden muss, deutlich zu wenig! In Summe haben zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen kein ausreichendes Wissen über drohende Pflegekosten.

Bundesschnitt Pflegeheimkosten: 1.830 Euro monatlich

Wie hoch sind diese Pflegekosten denn aber nun? Im Januar 2019 betrugen sie für vollstationäre Betreuung im Bundesschnitt 1830 Euro monatlich, so zeigen Zahlen der Ersatzkassen. Hierbei gilt es zu bedenken, dass von Bundesland zu Bundesland große Unterschiede bestehen können. In Nordrhein-Westfalen müssen sogar 2.252 Euro für einen Pflegeheimplatz aufgebracht werden, in Sachsen-Anhalt weniger als 1.300 Euro.

Seit dem 2. Pflegestärkungsgesetz der Bundesregierung 2017 müssen alle Menschen in einem Pflegeheim denselben Betrag zahlen: unabhängig von Pflegestufe oder Pflegegrad. Dabei gliedern sich die Gesamtkosten in zwei Teile auf. Erster Kostenblock ist der einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE), der vom Pflegeheim-Betreiber, den Pflegekassen und Kommunen ausgehandelt wird: hier stecken die rein pflegebedingten Aufwendungen drin. Aber zusätzlich müssen auch Kosten für die Heimunterbringung, das Essen sowie die Betreibung des Pflegeheimes berappt werden: das ist der zweite Part.

Die Pflegekosten werden voraussichtlich weiter steigen: auch, weil immer mehr Menschen auf Betreuung angewiesen sein werden. Deshalb empfiehlt sich der Abschluss einer privaten Pflegezusatzversicherung. Und zwar nicht nur mit Blick auf die Heimunterbringung. Auch wenn der Betroffene von den eigenen Verwandten betreut wird, kann das Geld frei verwendet werden, sofern es sich um eine Pflegetagegeld- oder Pflegerentenversicherung handelt. Laut Versicherer-Dachverband GDV sind diese Policen immer noch ein absolutes Nischenprodukt: Weniger als vier Millionen Menschen haben entsprechend vorgesorgt.

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass Ehepartner und Kinder für die Pflegekosten zur Kasse gebeten werden können. Sie haften, wenn die Sozialämter einem Bedürftigen finanziell unter die Arme greifen müssen. Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) hat zum Beispiel anhand eigener Daten folgendes errechnet: Im Schnitt zahlen Betroffene vom Beginn der Pflegebedürftigkeit bis zum Tod 31.131 Euro aus der eigenen Tasche, wenn sie in ein Pflegeheim müssen: pro Monat 1.170 Euro. Dabei ist der Betrag natürlich stark davon abhängig, wie lange eine Person noch lebt, und variiert sehr stark.