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Umfragen zeigen, dass die Corona-Krise das Gesundheitsbewusstsein gestärkt haben soll. Doch wie wirkt sich die Krise auf den Umgang mit Geld und vor allem das Sparverhalten aus?

“Die Möglichkeiten des Geldausgebens sind limitiert und reale oder befürchtete Job-/Einnahmeverluste steigern die Unsicherheit der Sparer”, fasst der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Privaten Bausparkassen, Christian König, die Ergebnisse zusammen. Sein Verband hat vom Meinungsforschungsinstitut Kantar untersuchen lassen, wie sich das Sparverhalten der Menschen in Deutschland entwickelt.
Weil die Studie jährlich durchgeführt wird, lassen sich Trends besser ablesen und der Vorjahresvergleich zeigt auch, wie sich die Corona-Pandemie auf die Geldanlagen der Deutschen auswirkt.
Für die Erhebung wurden mehr als 2.000 Personen im Alter von über 14 Jahren befragt; dabei waren Mehrfachnennungen zulässig.

  • Platz 10: Festverzinsliche Wertpapiere
    Anleihen, Obligationen, Schuldverschreibungen oder Rentenpapiere… das Spektrum dieser Anlageklasse zeichnet sich durch garantierte Zinsen und geringe Wertschwankungen aus. Sieben Prozent der Befragten setzen vor allem auf diese Form der Geldanlage. Im Vorjahr waren es noch fünf Prozent.
  • Platz 9: Aktien
    Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen Aktien als Geldanlage zwar einen Zuwachs. Doch mit einem Prozentpunkt fällt dieser sehr gering aus. Mehr als der vorletzte Platz ist mit 17 Prozent nicht gewonnen.
  • Platz 7 und 8: Kurzfristige Geldanlagen und Riester-Rente
    Der ‚schleichende Tod‘ der Riester-Rente macht sich in der Umfrage des Bausparkassen Verbands noch nicht bemerkbar. Sie kann wie im Vorjahr 21 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Diesen Wert erreichen auch kurzfristige Geldanlagen (Tages-, Fest-, Termingeld) – einen Prozentpunkt weniger als 2020.
  • Platz 6: Investmentfonds
    Diese Anlageklasse kann im Vergleich zum Vorjahr zwei Prozentpunkte Zuwachs verzeichnen und erreicht mit 23 Prozent der Nennungen Rang 6.
  • Platz 5: Immobilien
    Leichter Aufwärtstrend bei Immobilien. Sie verzeichnen mit 26 Prozent einen Zugewinn um einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vorjahr.
  • Platz 4: Bausparvertrag
    Diese Geldanlage-Form verpasst mit 28 Prozent der Nennungen nur knapp den Sprung aufs Podium. Im Vergleich zum Vorjahr wurde ein Prozentpunkt hinzugewonnen.
  • Platz 3: Renten- und Kapitallebensversicherungen
    … konnten im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von zwei Prozentpunkten verzeichnen. 30 Prozent der Befragten setzten auf diese Geldanlageform.
  • Platz 2: Sparbuch / Spareinlage Die Debatte um Verwahrentgelte schreckt die Deutschen nicht ab. Das Sparbuch bleibt auf dem Podium und kann im Vergleich zum Vorjahr sogar Zugewinne vermelden (von 37 auf 43 Prozent).
  • Platz 1: Sparen auf dem Girokonto
    Das Girokonto erreicht 2021 wieder die Spitzenposition. 47 Prozent der Befragten sparen damit Geld – nach 40 Prozent im Vorjahr. Der Zuwachs von 7 Prozentpunkten bedeutet einen neuen Höchststand.

Auch Rentnerinnen und Rentner können in finanzielle Not geraten und Schulden haben. Hier stellt sich die Frage, ob und wie viel von der Rente verpfändet werden darf. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) klärt aktuell mit einem Informationstext auf. Und es ist wichtig zu wissen, dass zumindest Teile der Rente vor dem Zugriff nicht sicher sind.

Zunächst die schlechte Nachricht: Ja, auch die gesetzliche Rente darf gepfändet werden, wenn Ruheständler Schulden gemacht haben. Doch die gute Nachricht folgt zugleich: Keineswegs müssen Rentnerinnen und Rentner fürchten, dass ihnen dann nichts mehr zum Leben bleibt. Renten werden nämlich nach deutschem Recht wie Arbeitseinkommen behandelt. Pfändbar ist demnach nur jener Teil der Altersrente, der über der aktuellen Pfändungsfreigrenze liegt.

Die Pfändungsfreigrenze markiert den Teil des Einkommens, der jeder Person zugestanden werden muss, damit sie nicht unter das Existenzminimum abrutscht. Auch soll sie gewährleisten, dass unterhaltspflichtige Personen weiterhin den Unterhalt bedienen können. Entsprechend richtet sich der relevante Freibetrag nach der Höhe des Einkommens sowie der Zahl unterhaltsberechtigter Verwandter.

Üppig sind die Beträge, die vor Pfändungen geschützt sind, freilich nicht. Aktuell liegt der Betrag, der von einer nicht unterhaltspflichtigen Person behalten werden darf, bei einem Nettoeinkommen von 1.179,99 Euro im Monat. Von einer monatlichen Rente von rund 1.250 Euro können folglich nur rund 50 Euro gepfändet werden. Muss für eine Person Unterhalt gezahlt werden, erhöht sich der Freibetrag auf 1.629 Euro. Relevant für die Höhe der Freigrenze ist die sogenannte Pfändungstabelle gemäß Zivilprozessordnung (§ 850c Abs. 2a ZPO). Sie wird regelmäßig an die Lohnentwicklung und die Lebenshaltungskosten angepasst.

Wenn Altersrentnerinnen und -rentner von einer Pfändung bedroht sind, prüft der zuständige gesetzliche Rentenversicherungs-Träger, welcher Betrag gepfändet werden darf. Aber Vorsicht: auch Konten können gepfändet werden, selbst dann, wenn darauf die Rente eingeht. Hier empfiehlt es sich, Girokonten notfalls in sogenannte P-Konten umzuwandeln, auf denen der Grundfreibetrag automatisch geschützt ist. Wegen der hohen Kosten und eingeschränkten Leistungen solcher Kontomodelle sollte das aber nur geschehen, wenn tatsächlich eine Pfändung kurz bevor steht oder angekündigt wurde. Die Umwandlung in ein P-Konto geht auch vier Wochen rückwirkend, nachdem eine Pfändung zugestellt wurde. Sie muss aber aktiv bei der Bank beantragt werden.

Besser ist es aber natürlich, es erst gar nicht so weit kommen zu lassen: und für das Alter vorzusorgen. Reicht die gesetzliche Rente nicht aus, empfehlen sich hier als zusätzliche Säulen die betriebliche und private Altersvorsorge. Je zeitiger man damit anfängt, desto besser, weil dann mehr Geld angespart werden kann. Denn tatsächlich ist das Risiko groß, im Lebensherbst den gewohnten Standard nicht aufrecht erhalten zu können. Mehr als jeder sechste Rentner ist bereits von relativer Armut bedroht, so geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor: Tendenz steigend. Hier empfiehlt sich ein Beratungsgespräch, um die passende Vorsorge zu finden.

Muss ein Kaskoversicherer voll zahlen, wenn ein Fahrzeughalter den Schlüssel und die Papiere seines PKW in den Briefkasten einer Werkstatt wirft — und das Auto dann geklaut wird? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Oldenburg auseinandersetzen. Die Antwort lautet: Ob der Versicherer seine Zahlung wegen grober Fahrlässigkeit anteilig kürzen kann, ist auch abhängig von der Beschaffenheit des Briefkastens.

Man kennt das Problem: Das Auto muss in die Werkstatt zur Durchsicht oder wegen einer Reparatur. Weil man wochentags aber keine Zeit hat oder lang arbeiten muss, wirft man den Schlüssel samt Fahrzeugpapiere in den Briefkasten der Werkstatt. Ist nicht ganz ungefährlich: wie auch ein Autofahrer aus Niedersachsen erfahren musste.

Er hatte ebenfalls den Fahrzeugschlüssel in den Nachtbriefkasten der Werkstatt geworfen: und prompt war dieser aufgebrochen und das Auto vom Hof des Autohauses geklaut wurden. Dummerweise wollte nun auch der Kaskoversicherer nur einen Bruchteil der Kosten erstatten. Die Begründung: Der Mann habe grob fahrlässig gehandelt und damit gegen sogenannte Obliegenheitspflichten verstoßen: Pflichten also, die vorbeugend verhindern sollen, dass ein Versicherungsschaden auftritt. Daraufhin klagte der Mann vor dem Landgericht Oldenburg.

Briefkasten stabil und fest angebracht

Das Gericht bestätigte, dass dem Mann die volle Ersatzsumme zustehe: obwohl er den Schlüssel in den Briefkasten geworfen hatte. Nach § 28 Abs. 2 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) ist der Versicherer zwar auch bei einem Diebstahl im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung einer Obliegenheit berechtigt, seine Leistung im entsprechenden Verhältnis zu kürzen, so informiert das Gericht in einem Pressetext. Doch in diesem Falle sei kein grob fahrlässiges Verhalten nachweisbar gewesen.

Der Grund: Ob grob fahrlässiges Verhalten vorliege, entscheide auch der Einzelfall. Und im konkreten Rechtsstreit die Frage, wo und wie der Briefkasten befestigt gewesen sei. Nicht nur habe sich der Briefkasten in einem -quasi- geschützten Bereich des Gebäudes befunden, der über­dacht und zurück­gesetzt gewesen sei. Zudem habe der Mann darauf geachtet, dass der Briefkasten ausreichend stabil sei und der Schlüssel nicht einfach herausgefischt werden könne, wie er selbst vor Gericht zu Protokoll gab. Dieser Einschätzung schlossen sich die urteilenden Richter an.

Die Versicherungskammer des Landgerichts kam zu dem Schluss, dass bei diesem äußeren Bild dem Kläger keine Bedenken kommen mussten, dass der Schlüssel von Unbefugten aus dem Briefkasten herausgenommen werden würde. Zudem sagte der Fahrzeughalter aus, er habe darauf geachtet, dass der Schlüssel ausreichend tief nach unten falle. Hierbei sei daran erinnert, dass viele Kaskotarife auch bei grober Fahrlässigkeit Schutz bieten. Das Urteil ist rechtskräftig (Az. 13 O 688/20).

Stellen Elektro-Roller ein erhöhtes Verkehrsrisiko dar? Das zeigen Unfallstatistiken für 2020. Wie viele Verkehrsunfälle mit Personenschaden sich ereigneten und welches Fehlverhalten am häufigsten war.

Seit Jahresbeginn 2019 dürfen E-Scooter auf deutschen Straßen oder Radwegen fahren. Nun legte das Statistische Bundesamt (Destatis) erstmals Unfallzahlen für ein ganzes Jahr vor. So verzeichneten die Statistiker 2.155 E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden. Dabei kamen insgesamt fünf Menschen ums Leben, 386 wurden schwer verletzt und 1.907 leicht.

Bei drei von vier Unfällen mit Personenschaden (72,1 Prozent, 1 553 Unfälle) war die Fahrerin oder der Fahrer des E-Scooters hauptverantwortlich. In 644 Fällen verloren die Fahrenden die Kontrolle über ihr Fahrzeug ohne dass Andere dazu beigetragen haben.

Auffällig: Fahren unter Alkoholeinfluss

Der mit Abstand häufigste Vorwurf an E-Scooter-Fahrende, die in einen Unfall mit Personenschaden verwickelt waren: Fahren unter Alkoholeinfluss (431 Fehlverhalten oder 18,3 Prozent). Zum Vergleich: Im selben Zeitraum waren es bei Fahrradfahrenden 7,1 Prozent und bei zulassungsfreien Krafträdern 7,8 Prozent.

Zweithäufigstes Fehlverhalten ist die falsche Nutzung der Fahrbahn oder der Gehwege. Dies wurde bei 16,6 Prozent bzw. 392 Fällen von Fehlverhalten festgestellt. Nicht angepasste Geschwindigkeit war der dritthäufigste Vorwurf an E-Scooterfahrerinnen und -fahrer (199 Fehlverhalten oder 8,5 Prozent).

Das Statistische Bundesamt berichtet weiter, dass die Verunfallten vergleichsweise jung sind: mehr als ein Drittel (33,7 Prozent) der Beteiligten waren jünger als 25 Jahre. Ein deutliches Indiz, dass die Gefährte bei Teens und Twens besonders beliebt sind. Der Altersgruppe Ü65 gehörten hingegen nur 7,4 Prozent an.

Von den 2.155 E-Scooter-Unfällen mit Personenschaden waren 918 Alleinunfälle – das heißt, es gab keinen Unfallgegner. Drei der fünf getöteten E-Scooter-Fahrenden kamen bei Alleinunfällen ums Leben. Auch die Hälfte aller Verletzten ist auf Alleinunfälle zurückzuführen.

Obwohl die Deutschen Einbußen bei der gesetzlichen Rente durch Corona befürchten, wollen sie die “Soli-Ersparnis” lieber in Konsum statt Vorsorge investieren, zeigen aktuelle Umfrage-Ergebnisse.

Durch die Corona-Krise drohen Einbußen bei der Altersvorsorge, vor allem bei der gesetzlichen Rente – das fürchten einer Umfrage zufolge 31 Prozent der Deutschen. Dass viele Bereiche der deutschen Wirtschaft unter den Folgen des Lockdowns leiden, lässt die Deutschen über ihre finanzielle Absicherung im Alter nachdenken. So verspürt fast jeder dritte Deutsche durch die Pandemie eher ein gesteigertes Bedürfnis, fürs Alter vorzusorgen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov Deutschland im Auftrag der VGH und anderer öffentlicher Versicherer, an der 2.073 Personen teilnahmen.

Diese Umfrage-Ergebnisse aus dem Februar 2021 lassen sich gut mit anderen Erhebungen belegen. So befragte das Marktforschungsinstitut Innofact im Auftrag der R+V Versicherung ebenfalls im Februar bundesweit 1.042 Menschen, wie die durch den eingesparten Solidaritätszuschlag (“Soli”) zusätzlichen Gelder verwendet werden (Mehrfachantworten möglich).

Wie die “Soli-Ersparnis” verwendet werden soll

  • 24 Prozent plant, das Geld auf dem Konto zu belassen und nicht auszugeben
  • 21 Prozent wollen verstärkt in Hobby oder Konsumgüter investieren
  • 17 Prozent wollen den eingesparten Solidaritätszuschlag (“Soli”) für die Altersvorsorge zurücklegen
  • 16 Prozent planen ein Investment in Aktien
  • 6 Prozent wollen in die eigene Gesundheitsvorsorge investieren

Fast jeder fünfte Befragte (19%), der vom Soli-Wegfall weiß, ist dagegen noch unentschlossen, wofür er das zusätzliche Geld ausgeben wird. Jeder achte Befragte (12%) wusste dagegen gar nicht, dass der Soli überhaupt wegfällt. Diesen Personen wurden die Fragen nach der Verwendung des zusätzlichen Betrages nicht gestellt.

Geht es nach der Generation der 18- bis 32-Jährigen, bekommt Deutschland im ‚Superwahljahr 2020’ einen Rentenwahlkampf. Denn die Millennials vermissen, dass ihre Perspektive in der Rentendebatte ernst genommen wird.

“Die demografische Entwicklung hat den Rentenexperten bereits vor den Corona-Schulden große Sorgen bereitet. Beide zusammen, Corona und demografische Entwicklung, gehen eine unheilvolle Allianz gegen die gesetzliche Rentenversicherung ein. Die Rente ist alles andere als sicher”, sagt Prof. Michael Heuser, Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Vermögensbildung und Alterssicherung (DIVA).

Worte, die vor allem bei den 18- bis 32-Jährigen auf Gehör stoßen. Mehr als drei Viertel aus dieser Altersgruppe empfinden es als ungerecht, dass die Rentenbeiträge steigen, doch die eigene zu erwartende Rente sinkt. Die Millennials werden sowohl für die heutigen als auch für die kommenden Rentenjahrgänge die Rente schultern müssen. Doch wirklich ernst genommen fühlen sie sich offenbar nicht. 70 Prozent der jungen Menschen vertritt die Ansicht, dass politische Parteien dem Anliegen ihrer Generation nicht genug Aufmerksamkeit widmet. Etwa zwei Drittel der 18- bis 32-Jährigen werden ihre Entscheidung bei der kommenden Bundestagswahl im September deshalb von der Rentenpolitik der Parteien abhängig machen, so eine repräsentative GfK-Studie im Auftrag der Generali Deutschland AG unter rund 1.000 Mitgliedern dieser Altersgruppe.

Weiteres Ergebnis: Etwas weniger als die Hälfte der jungen Menschen (43,9 Prozent) wäre bereit, für eine verlässliche Rente länger zu arbeiten. Über die Hälfte der Befragten fordert allerdings konkrete Lösungen über die gesetzliche Rente hinaus von der Politik.

Ändert sich an den derzeitigen Aussichten für die jungen Menschen nichts, wären 27 Prozent der Millennials sogar bereit, Deutschland zu verlassen. Der Gedanke an Auswanderung, um drohender Altersarmut zu entgehen, ist besonders bei den 30- bis 32-Jährigen verbreitet. Bevorzugt werden dann Länder, in denen die Lebenshaltungskosten niedriger als in Deutschland sind.

Die Umfrage-Ergebnisse zeigen, dass es enorm wichtig ist, jungen Menschen Perspektiven zur Altersvorsorge vorzustellen und ihnen konkrete Lösungswege aufzuzeigen, die zu ihrer Situation passen.

Bei der Absicherung von Lebensrisiken verfügen Frauen über weniger Versicherungen als Männer. Woran das liegt und wie sich das ändern könnte.

Nur jede achte Frau (12 Prozent) in Deutschland verfügte 2020 über eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Etwas weniger – 11 Prozent – waren über eine Risikolebensversicherung abgesichert. Bei Männern lagen die Werte mit 17 und 15 Prozent höher. Ermittelt wurden diese Werte von einer bevölkerungsrepräsentativen YouGov-Studie anlässlich des Weltfrauentags am 8. März.

Nun mag man einwenden, dass Frauen häufiger bei ihrem Partner mitversichert sind. Der Vertrag also nicht auf sie selbst läuft; der Versicherungsschutz sie aber trotzdem einschließt. Doch die Online-Erhebung zeigt auch: Welche Versicherung sie gemeinsam mit ihrem Partner besitzt, weiß nicht mal jede sechste Frau (15 Prozent) in Deutschland.

Das verwundert, wo doch fast die Hälfte der Befragten angibt, dass eigene “Finanz- und Vorsorgeplanung” (49 Prozent) sowie finanzielle Unabhängigkeit (48 Prozent) wichtig bzw. sehr wichtig seien. Schließlich lebt jede Dritte (31 Prozent) finanziell gleichberechtigt in ihrer Partnerschaft und teilt sich die Verantwortung mit ihrem Partner.

Immerhin gibt die Studie auch Hoffnung auf Besserung: So stieg innerhalb des letzten Jahres das Wissen über Finanzen, Vorsorge und Versicherungen in der weiblichen Bevölkerung. 2020 bewertete jede dritte Frau ihre Kenntnisse in Sachen Finanzen und Vorsorge mit ‚gut‘ bis ‚sehr gut‘ (30 Prozent). 2021 sagten das bereits 41 Prozent über ihre Finanzen und 38 Prozent über ihre Versicherungen.

Einkommensabhängige Beiträge?

Dass Frauen teilweise deutlich weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen, kommt als Vorsorge-Hemmnis hinzu. Es fehlt schlicht an Geld. Ein Ausweg könnte sein, zukünftig das Einkommen bei der Berechnung der Versicherungsbeiträge zu berücksichtigen, um Versicherungen so fairer zu gestalten. 32 Prozent der Befragten befürworten diesen Ansatz. Bei Frauen ist die Zustimmung mit 36 Prozent sogar noch etwas höher.

Schlaglöcher, Dellen und Risse in der Fahrbahn sind gerade keine Seltenheit. Doch wer haftet, wenn durch ein Schlagloch ein Schaden entsteht?

In Deutschland sind die Straßenbaulastträger für den verkehrssicheren Zustand von Straßen und Wegen zuständig. Das sind Bund, Länder, Städte oder Gemeinden. Zu ihren Aufgaben zählt die regelmäßige Kontrolle und Reparatur von Straßen. Doch gerade nach strengem Frost können nicht überall gleichzeitig alle Schäden behoben werden. Um vor Gefahrensituationen zu warnen, werden deshalb mancherorts nur Verkehrsschilder aufgestellt, statt den Schaden gleich zu beheben.

Schlagloch-Schaden: Teilkasko reicht nicht aus

Autofahrer, die nur eine Teilkaskoversicherung für ihr Fahrzeug haben, müssen einen Schaden, der durch ein Schlagloch entstanden ist, selbst zahlen. Eine Vollkaskoversicherung zahlt die Reparatur in der Regel vollständig, informiert der Auto Club Europa (ACE), Deutschlands zweitgrößter Autoclub. Über eine separate Fahrradversicherung können auch Radfahrer Schäden regulieren lassen, die am Fahrrad durch Schlaglöcher entstanden sind.

Verhalten im Schadensfall

Grundlage für die Schadensmeldung bei der Vollkaskoversicherung ist die Schadendokumentation. Es sollten Fotos gemacht und bei schweren Schäden auch Zeugenaussagen eingeholt und Schadenprotokolle erstellt werden, rät der ACE.

Will ein Geschädigter Schadenersatz vom zuständigen Straßenbaulastträger muss er nachweisen, dass entweder

  • die Kontrollpflicht verletzt wurde,
  • Schlaglöcher schuldhaft übersehen wurden,
  • die Beseitigung von Schlaglöchern unterlassen wurde.

Laut ACE schwinden die Erfolgsaussichten solcher Schadenersatzbegehren, wenn die Fahrzeuge mit unangemessener Geschwindigkeit unterwegs waren. Denn die Straßenverkehrsordnung (StVo) schreibt vor, dass man das Fahrverhalten den Witterungsbedingungen und Straßenverhältnissen anpasst.

Über 35 Millionen Euro Bußgeld musste H&M wegen Datenschutzverstößen zahlen, berichtet das DSGVO-Portal. Wieviel Bußgelder insgesamt verhangen wurden und welche Verstöße besonders häufig waren.

Die Umsetzungsfrist zur europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) endete 2018. Seitdem ist die DSGVO auch in Deutschland in Kraft. Die Webseite ‚DSGVO-Portal‘ fragte bei den Aufsichtsbehörden an, welche Bußgelder im 2020 verhangen worden sind und welche Verstöße den Behörden gemeldet wurden.

Den Ergebnissen zufolge, wurden 283 Bußgelder verhängt. Insgesamt wurden dabei 48,1 Mio. Euro gezahlt. Das DSGVO-Portal verzeichnet damit im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um etwa 50 Prozent. Zum Jahresende 2019 wurden noch 187 Bußgeldverfahren registriert.

Das bisher höchste in Deutschland verhängte Bußgeld musste das Bekleidungsunternehmen H&M zahlen. Der Grund: Im Service-Center spionierte das Unternehmen die eigenen Mitarbeiter aus. Die Hamburger Datenschutzbehörde verhängte deshalb ein Bußgeld in Höhe von 35,5 Mio. Euro.

Ganz ähnlich bei dem Elektronikhändler notebooksbilliger.de AG: Der Landesbeauftragte für Datenschutz in Niedersachsen verhängte 10,4 Mio. Euro Bußgeld, weil Mitarbeiter ohne ihr Wissen videoüberwacht wurden. Das dritthöchste Bußgeld aufgrund von DSGVO-Verstößen musste die AOK Baden-Württemberg mit 1,24 Mio. Euro zahlen. Die Kasse verwendete Daten von Gewinnspielteilnehmern für Werbezwecke.

Doch das Gros der Bußgeldverfahren richtet sich gegen kleine- und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie natürliche Personen, warnt das DSGVO-Portal. Die verhängten Bußgelder bewegen sich im drei- bis vierstelligen Euro-Bereich.

Laut Auswertung sind folgende Verstöße besonders häufig:

  • Verletzungen gegen die Auskunfts- und Informationspflichten (Art. 12 bis 15 DSGVO),
  • unrechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 5 und 6 DSGVO),
  • fehlende oder unzureichende Schutzmaßnahmen für die Datenverarbeitung (Art. 32 DSGVO)

Ein Leistungspunkt in der Kfz-Versicherung ist der Einschluss von grober Fahrlässigkeit. Warum dass wichtig sein kann, zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (1 Rb 36 Ss 832/19).

Während der Autofahrt sollten Fahrzeugführer die Hände vom Mobiltelefon lassen. Andernfalls droht ein Bußgeld bis zu 200 Euro. Je nach Gefährdung oder Unfallfolge sogar bis zu zwei Punkte in Flensburg oder Fahrverbot für einen Monat.

Diese Regelung betrifft auch Touchscreens von Navigationsgeräten oder dergleichen. So entschied das Oberlandesgericht in Karlsruhe, dass der sogenannte ‚Handy-Paragraph‘ auch für Touchscreens in Tesla-Fahrzeugen gilt. Der Fahrer in dem Rechtsstreit kam von der Straße ab, weil er während der Fahrt die Intervallfrequenz des Scheibenwischers ändern wollte. Das ist bei diesem Fahrzeugtyp nur über den Touchscreen möglich. Obwohl es sich um eine wichtige Funktion des Fahrzeugs handelte, sahen die Richter darin einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO). Der entsprechende Paragraph (§ 23 Abs. 1 a) beziehe sämtliche Berührungsbildschirme ein. Unabhängig vom Zweck, dem das elektronische Gerät dient, so die Richter.

In diesem Fall musste der Tesla-Fahrer 200 Euro Geldbuße und einen Monat Fahrverbot in Kauf nehmen.

Zudem kann aber auch noch Ärger mit der Kaskoversicherung des Autos drohen. Käme es in Folge einer solchen Ablenkung zu einem Unfall, würde der Versicherer prüfen, ob das Bedienen von Handy oder Touchscreen als grob fahrlässiges Verhalten zu werten ist. Dann kann der Versicherer seine Leistungen anteilig kürzen oder sogar ganz verweigern.

Deshalb sollte bei einer Kfz-Versicherung auch darauf geachtet werden, dass der Leistungspunkt ‚grobe Fahrlässigkeit‘ mitversichert ist.